Nachdem Antigua letztes Jahr, als die USA ihren Zugriff auf Online Spieldienste beschränkt haben, eine Regelung der Worl Trade Organization erlangt hatte, bittet das Land nun um WTO Bewilligung, amerikanische Handelsmarken und Urheberrechte gezielt anzusprechen, falls die USA es weiterhin ablehnen, ihre Gesetzgebung zu ändern.
Im Dezember letzten Jahres hatte die WTO entschieden, dass US Gesetze es unfairerweise auf Auslandscasinos abgezielt haben.
Sie ließen die USA wissen, dass weitere Beschränkungen gegen Sportwetten zurückgenommen werden, wenn sie auch für amerikanische Unternehmen gelten, wie ferngesteuerte Pferderennwetten oder Fantasie Sportliegen.
Sanktionen würden “in Kürze” in Kraft treten, sagt Antigua, sofern die USA keinen WTO Vermittlungsausschuss beantragen, bezüglich des Grades und Umfangs der Maßnahmen.
“Da wir erkennen, dass dies ein bedeutsamer Schritt für Antigua und Barbuda bedeutet, haben wir in diesem Fall keine andere Wahl”, sagt Errol Cort, Antiguas Finanzminister.
Cort fügte hinzu, “Bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Vereinigten Staaten von Amerika nicht bereit sind, mit uns zusammenzuarbeiten und eine angemessene Lösung in diesem Handelsstreit zu finden, werden wir fortfahren, jedes rechtliche Mittel, das uns zur Verfügung steht, zu nutzen, um die Interessen unserer Staatsbürger zu schützen.
Gretchen Hamel, Pressesprecher der US Handelsvertretung sagte daraufhin, “Wir werden werden weiter mit Antigua und Barbuda daran arbeiten, eine beiderseits zufriedenstellende Lösung in diesem Streit zu finden.”
Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Antigua hört sich nach einer abgedroschenen Formulierung an. Wenn man zwischen den Zeilen liest, scheint es das erste Mal überhaupt zu sein, an dem Hamel vorschlägt, dass die USA bereitwillig sind, ein Abkommen mit Antigua zu schließen. Eine verhandelte Einigung würde einer Entschädigung Antiguas von den USA gleichkommen, die sich damit aus der Situation herauszukaufen wollen.
Aber das kann auch zu wenig sein und zu vor allen Dingen zu spät. Kürzlich hat sich Costa Rica der Europäischen Union, Indien und Japan angeschlossen, in der Behauptung, dass Amerikas Haltung bei Online Spielen, gegen die Abkommenspflichten der WTO verstoße, und dass sie Entschädigungen einfordern in Übereinstimmung mit WTO Maßnahmen.
Auch wenn die USA das UIGEA, Unlawful Internet Gaming Enforcement Act, das Rechtswidrige Internet Gaming Durchführungsgesetz, als ein Produkt des religiösen Anrechts sieht, der Rest der Welt stuft es nicht einmal als moralisches Gesetz ein. Sie sehen es lediglich schlicht als einen offensichtlichen Akt der Protektionswirtschaft, insbesondere seitdem das Gesetz Ausnahmeregelungen für Online Pferderennenwetten und Fantasie Sport beinhaltet.
Sich von Antigua, einer winzigen Nation mit einer Bevölkerung von gerade mal 70,000 Menschen freizukaufen, erscheint nicht so schwer, wie größere Handelspartner, zum Beispiel die EU, finanziell zu bestechen. Das wäre untragbar teuer. Eine Art von Lösung muss gefunden werden, ansonsten, werden die USA sich in einem Kampf gegen die WTO wiederfinden, einer Organisation, welche die USA bisher mit vielen Zuwendungen unterstützt hat, was nicht im Verhältnis dazu steht, dies durch die aktuelle Probleme, die die Handelsvertreter der USA zur Zeit begleiten, zu riskieren.
Wenn die USA nicht geneigt sind, die Handelsverpflichtungen zu erfüllen, was werden sie dann tun, wenn die Europäische Union, Japan, Indien und Costa Rica sich zusammen mit Antigua am WTO Entschädigungsfenster aufstellen? An diesem kritischen Augenblick weiß keiner wie es weiter gehen soll.
